Das neue Antikorruptionsgesetz: Was muss sich im Gesundheitswesen ändern?

Am 14. April 2016 hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen beschlossen. Damit kann das lange erwartete Gesetz noch in der ersten Jahreshälfte 2016 in Kraft treten. In den nächsten Monaten werden sich daher alle Marktbeteiligten – ebenso wie die zuständigen Staatsanwaltschaften – in der Praxis mit der Interpretation und den Konsequenzen der neuen Straftatbestände auseinandersetzen. Der VMVG wird daher am 8. November 2016 ein Gesundheitspolitisches Kolloquium mit einer ersten Halbjahresbilanz zu dem neuen Gesetz durchführen und hat hierfür den namhaften Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander Badle als Referenten gewinnen können.

Wer bereits sehr kurzfristig und kurzgefasst eine erste juristische Einschätzung des Antikorruptionsgesetz hören möchte, ist bereits morgen (Freitag, 22. April 2016, 14:00, Anmeldung) zu einer Veranstaltung an der Frankfurt University eingeladen. Im Rahmen eines zehnminütigen Kurzvortrages wird Prof. Hilko J. Meyer die Eckpunkte der neuen Regelung erläutern und ihre Auswirkungen auf das deutsche Gesundheitswesen bewerten. Anschließend besteht Gelegenheit zur Diskussion mit dem Referenten.
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Einladung zum 17. Gesundheitspolitischen Kolloquium

In Hessen sind am 1. Januar 2016 neue Regeln für den ärztlichen Bereitschaftsdienst in Kraft getreten, deren Umsetzung tief in bestehende Strukturen eingreifen und daher nicht überall auf Zustimmung gestoßen sind. Zeitgleich mit dieser Reform traten mit Jahresbeginn neue gesetzliche Regelungen in Kraft, die die eingeleitete Koordination zwischen Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenhäusern bei der Notfallversorgung weiter forcieren sollen.

Im 17. Gesundheitspolitischen Kolloquium des VMVG sollen die Grundlagen und Ziele der aktuellen Diskussion über die Weiterentwicklung der ambulanten Notfallversorgung und die Auswirkungen auf Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte in Hessen beleuchtet werden. Referent ist Jochen Metzner, Leiter des Referats Krankenhausversorgung, Gesundheits- und Krankenpflege im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration. [Anmeldung]

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Korruption im Gesundheitswesen: Geschäftsmodelle auf dem Prüfstand

Am 24. November 2015 fand an der Frankfurt University of Applied Sciences das 16. Gesundheitspolitischen Forum des VMVG zum Thema „Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen – aktueller Stand, mögliche Auswirkungen, Situation in Hessen“ statt. In einem intensiven zweistündigen Vortrag stellte Oberstaatsanwalt Alexander Badle die Vorgeschichte, den aktuellen Stand und die zu erwartenden Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen dar und diskutierte die damit verbundenen rechtlichen und praktischen Fragen eingehend mit den ca. 30 Teilnehmern aus allen Bereichen des Gesundheitswesens und der Hochschule. Weiterlesen

Einladung zum Gesundheitspolitischen Kolloquium am 24. November 2015

Am 13. November 2015 debattierte der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. Während die verschärfte Strafbarkeit der Bestechung von Ärzten und Apothekern allseits auf breite Zustimmung stößt, macht sich im Gesundheitswesen die Sorge breit, dass durch die Unschärfen des neuen Straftatbestandes auch notwendige Kooperationen zwischen den Leistungserbringern kriminalisiert werden könnten. Weiterlesen

Krankenhausreform 2015: Neue Weichenstellungen mit langfristigen Auswirkungen

Auf Einladung des Vereins für Management und Vertragsgestaltung im Gesundheitswesen berichtete am 11. Februar 2015 Jochen Metzner, Leiter des Referats Krankenhausversorgung, Gesundheits- und Krankenpflege, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration, über den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens zur Krankenhausreform 2015. Neben  Studierenden und Lehrenden der Frankfurt University of Applied Sciences waren Krankenhausleiter, Medizinjuristen und Krankenkassenvertreter der Einladung gefolgt und beteilgiten sich an der lebhaften Diskussion im Anschluss an den Vortrag. Weiterlesen